§ 1 Anwendungsbereich
Unsere nachstehenden Vertragsbestimmungen gelten für die Lieferung und den Verkauf unserer Waren insbesondere im Wege des Fernabsatzes gegenüber privaten Verbrauchern und sonstigen Bestellern. Gegenüber Bestellern, die keine privaten Verbraucher sind, gelten die Vertragsbestimmungen allerdings nur mit der Maßgabe, dass das in § 8 näher bezeichnete Rückgaberecht keine Anwendung findet. Das Rückgaberecht findet grundsätzlich nur bei Fernabsatzgeschäften Anwendung. Hiervon abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn diese mit uns ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Durch Ihre telefonische oder schriftliche Bestellung und unsere entsprechende Bestätigung kommt ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
§ 3 Verfügbarkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext steht ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird Ihnen nach erfolgter Bestellung spätestens mit der Lieferung zur nochmaligen Kenntnisnahme zugesandt. Zusätzlich ist Ihnen der Vertragstext jederzeit zugänglich, ausdruckbar und speicherbar auf der Website www.dbtuning-gmbh.de unter dem Menüpunkt “AGB”.
§ 4 Beschaffenheit und wesentliche Merkmale der Ware
Die Beschaffenheit, die Merkmale und die Qualität der gelieferten Ware ergeben sich aus den Beschaffenheitsangaben in den jeweiligen Produktbeschreibungen, die auf unserer Website www.dbtuning-gmbh.de abrufbar sind.
§ 5 Nichtverfügbarkeit der Ware
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; der Vorbehalt gilt zu Lasten von Verbrauchern nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und etwaige erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 6 Preise, Liefer- und Zahlungsmodalitäten
Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Leistungsausführung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, werden wir die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per Vorauskasse oder Nachnahme.
§ 7 Gewährleistung
Unsere Gewährleistungspflicht, das heißt Pflichten bei der Lieferung fehlerhafter Waren, richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Einbau von Tuningprodukten zum Verlust der Garantie oder Gewährleistung des Fahrzeugherstellers bzw. des Fahrzeugverkäufers führt und die Laufleistung des Motors und der angeschlossenen Aggregate verkürzen kann. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, werden unsere Geräte und Steuergerätemodifikationen ohne Teilegutachten bzw. ABE geliefert. Die Leistungssteigerung von Fahrzeugen erfordert in der Regel eine Neutypisierung bezüglich der Kfz-Haftpflichtversicherung. Der Käufer ist selbst verpflichtet, für die Erhaltung des Versicherungsschutzes Sorge zu tragen. Die Benutzung unserer Produkte im öffentlichen Straßenverkehr, erfolgt somit auf eigene Gefahr des Benutzers. Es werden nur ungeöffnete Zusatzsteuergeräte mit vorhandenem Seriennummernaufkleber ausgetauscht. Rücksendungen werden nur angenommen, wenn sie uns frei und mit der bei uns zu erfragenden Servicenummer versehen, zugesandt werden. Herstellerseitige Serviceupdates, die unsererseits ein Geräte- oder Softwareupdate erforderlich machen, werden je nach Aufwand nur gegen Berechnung ausgeführt. Es wird keine Haftung für die Funktion unserer Produkte nach Steuergeräteupdates durch Dritte übernommen. Leistungs- und Verbrauchsangaben von Motoren können je nach Art und Ausführung des Chiptunings (Kennfeldänderung oder Zusatzsteuergerät) sowie Serienstreuung, Laufleistung, Kraftstoffqualität, Ausstattung, Update & Softwarestand des Herstellers, Bereifung, Aufbau, Gewicht und Getriebeübersetzung sowie Umbauten oder weiterer Modifikationen des verwendeten Fahrzeuges abweichen und stellen daher nur unverbindliche Referenzwerte dar. Etwaige Beanstandungen sind zu richten an:
DBTuning GmbH
Grebbener Strasse 63, 52525 Heinsberg
Telefax:0221 – 98257777
E-Mail: Info@dbtuning-gmbh.de
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Datenspeicherung, Datenschutz
Wir behandeln alle von Ihnen erhobenen persönlichen Daten streng vertraulich. Die für die Vertragsdurchführung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Abwicklung und Durchführung des Vertrags notwendig ist. Eine Datenerhebung, -übermittlung und/oder sonstige Verarbeitung personenbezogener Kundendaten zu anderen Zwecken wird von uns nicht vorgenommen.
§ 10 Schadensersatz
Bei einer nicht vorsätzlichen und nicht grob fahrlässigen Verletzung einer Vertragspflicht durch uns ist die Haftung auf typische, voraussehbare Schäden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus Produkthaftung geltend macht.
§ 11 Anwendbares Recht
Für sämtliche Lieferungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 12 Gerichtsstand und sonstige Bestimmungen
Als Gerichtsstand wird unser Sitz vereinbart, wenn Sie Kaufmann sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so führt dies nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrags sowie der übrigen vertraglichen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung wird durch die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben ersetzt.
§ 13 Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, uneingeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. Es ist von vornherein festgestellt, dass es nicht möglich ist, Programme so zu entwickeln dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Der Kunde ist für die von uns definierten Hardwarevorraussetzungen verantwortlich. Wir gewähren die Entwicklung von Programmverbesserungen. Vervielfältigungen aller Art sind verboten. Der Kunde erkennt an, dass die Soft- und Hardware dem internationalen Urheberrecht unterliegt. Für durch Fehler in der Software verursachte Schäden wird keinerlei Haftung übernommen.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Ausnahmen vom Rückgaberecht bestehen bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
DBTuning GmbH
Grebbener Strasse 63, 52525 Heinsberg
Telefon: (0221) 9825770
Telefax: (0221) 989257777
E-Mail: Info@dbtuning-gmbh.de
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Rückgabebelehrung.